Berichte des CSU Fraktion im Landtag
- Bayerischer Weg der Kinderkrankenpflege notwendig 18. April 2024Zur Situation in den Kinderkliniken, insbesondere der Kinderkrankenpflege, hat sich der Arbeitskreis für Gesundheit, Pflege und Prävention bei seiner jüngsten Sitzung mit Rita Muhr (Kinderkrankenpflegerin im Deutschen Herzzentrum), Michael Wittmann (Geschäftsführer der Vereinigung der Pflegenden in Bayern), Prof. Dr. Matthias Keller (Verband der Leitenden Kinderärzte und Kinderchirurgen - Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin e.V.), […]
- Offene Fraktionssitzung zur Krankenhausreform 17. April 2024Die geplante Krankenhausreform war am Dienstag Thema einer offenen Fraktionssitzung. Gesundheitsministerin Judith Gerlach und Roland Engehausen, Geschäftsführer der Bayerischen Krankenhausgesellschaft berichteten hier insbesondere zu den Auswirkungen der Reform auf kleinere Häuser. Die Beteiligten stellten fest, dass die geplante Reform von Bundesgesundheitsminister Lauterbach in keinster Weise die aktuellen Probleme lösen würde. Man müsse stattdessen weiter zusehen, […]
- Diese Woche im Plenum - Plenarsitzung am 17. April 2024 17. April 2024Auf der Tagesordnung der 16. Plenarsitzung stehen u.a. Lesungen zu Gesetzentwürfen, die Besetzung von Gremien sowie die Beratung von Anträgen und Dringlichkeitsanträgen. Den Sitzungsablauf im Detail finden Sie hier.
- Werkstattgespräch zur Pflegequalität in Bayern 12. April 2024Wie kann eine gute Pflegequalität für die Pflegebedürftigen in Bayern sichergestellt werden? Wie können die Pflegekontrollen durch den Medizinischen Dienst und die Fachstellen für Pflege- und Behinderteneinrichtungen - Qualitätsentwicklung und Aufsicht (FQA - ehemals Heimaufsicht) besser organisiert, verzahnt und auch im Sinne der Menschen reduziert werden? Damit haben sich die Arbeitskreise Gesundheit, Pflege und Prävention […]
Berichte der CSU Landesgruppe im Bundestag
- Kanzleramt verweigert Antwort zur Beteiligung von Faeser in Sachen Quick Freeze! 18. April 2024In ihrer Antwort, übermittelt durch die Staatsministerin beim Bundeskanzler Ryglewski, beruft sich die Bundesregierung auf den sog. Kernbereich exekutiver Eigenverantwortung und verweigert in der Sache eine Antwort. Hierzu äußert sich Alexander Hoffmann wie folgt: „Die Berufung des Bundeskanzlers auf den Kernbereich exekutiver Eigenverantwortung der Bundesregierung ist maximal ausweichend, indirekt aber auch eine Antwort. Denn wenn […]
- Thomas Silberhorn: Arktis nicht vernachlässigen! 17. April 2024Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dass wir im Frühling über die Arktis reden, macht durchaus Sinn; denn in der Arktis schmilzt das Eis. Das hat Folgen für die Umwelt, für den freien Handel und für die militärische Sicherheit an der Nordostflanke der NATO. Wenn die polaren Eiskappen abschmelzen, stehen wir vor geostrategischen […]
- Jonas Geissler: Gute Mobilität & guter Datenschatz! 17. April 2024Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Daten sind Macht, Daten bedeuten Erkenntnisgewinn, Daten sind die Grundlage für Entscheidungen, und Daten sind der Rohstoff unserer Zeit. Aus diesem Grund begrüßen wir als Union es ausdrücklich, dass die Bundesregierung sich auf den Weg gemacht hat, ein Mobilitätsdatengesetz ins Leben zu rufen. Wir sehen gerade im […]
- „Faeser drückt sich um unbequeme Frage zu Ihrer Personalpolitik“ 16. April 2024Die Antwort der Bundesregierung, übermittelt durch den Parlamentarischen Staatssekretär Saathoff, lautet wie folgt. „Anlass der Funktioneneinsparung im BMI 2023 war die den Ressorts vom Haushaltsgesetzgeber für das Haushaltsjahr 2023 auferlegte Verpflichtung, 1,6 Prozent der Planstellen und Stellen einzusparen. Um dies zu realisieren, hatten die Fachabteilungen des BMI einen ihrer Größe und Personalstruktur entsprechenden Anteil zu […]