Berichte der CSU
- Regierungserklärung von Ministerpräsident Markus Söder 21. Mai 2026
- Eröffnung des Drohnenkompetenz- und -abwehrzentrums (DKAZ) in Erding 6. Mai 2026
- Bundesweiter Städtevergleich 2025 5. Mai 2026
- Doppelhaushalt 2026/2027 24. April 2026
Berichte des CSU Fraktion im Landtag
- Fortschritte des Aktionsplans Studentenstadt begutachtet 19. Juni 2026Von der Fortschritten des „Aktionsplans Studentenstadt“ hat sich der Arbeitskreis Wissenschaft und Kunst mit Vorsitzenden Robert Brannekämper in dieser Woche mit eigenen Augen in der Studentenstadt überzeugt.
- Austausch zur Attraktivität der medizinischen Assistenzberufe 18. Juni 2026Der Arbeitskreis für Gesundheit, Pflege und Prävention (AK GPP) kämpft seit langem für mehr Attraktivität für medizinische Assistenzberufe (MFA, ZFA, etc.). Deshalb hat er die beiden Projekte „DigiMFA“ und „MFA/ZFA-Kompass“ mitinitiiert, deren Ergebnisse im AK nun vorgestellt wurden.
- Austausch mit der Freien Wohlfahrtspflege zu Reformen im Gesundheits- und Pflegebereich 18. Juni 2026Mit den Reformen im Gesundheits- und Pflegebereich, den bereits vorgelegten Gesetzentwürfen zum GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz und dem Pflegeneuordnungsgesetz hat sich der Arbeitskreis (AK) für Gesundheit, Pflege und Prävention unter der Leitung von Bernhard Seidenath mit Vertretern der Freien Wohlfahrtspflege ausgetauscht, u.a. Sandra Schuhmann, Vorständin des Diakonischen Werkes Bayern, Sonja Schwab, Abteilungsleitung Soziale Dienste beim Caritasverband für die […]
- Diese Woche im Plenum – Plenarsitzung am 17. Juni 2026 17. Juni 2026Auf der Tagesordnung der 82. Plenarsitzung stehen u.a. Lesungen zu Gesetzentwürfen, z.B. zum Antrag der Staatsregierung auf Zustimmung zum Staatsvertrag zwischen dem Land Baden-Württemberg, dem Freistaat Bayern, dem Land Rheinland-Pfalz und dem Saarland über die Zusammenarbeit im Bereich der Beseitigung tierischer Nebenprodukte, sowie die Beratung von Anträgen und Dringlichkeitsanträgen. Den Sitzungsablauf im Detail finden Sie […]
Berichte der CSU Landesgruppe im Bundestag
- Gesundheitsversorgung nachhaltig stärken! 17. Juni 2026Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!Nicht handeln geht nicht! Das ist uns bei den GKV-Finanzen noch einmal sehr deutlich vor Augen geführt worden. Neue Berechnungen zeigen, dass nicht, wie zum Zeitpunkt der Einsetzung der Reformkommission gedacht – begleitet von Fachexperten –, 13 Milliarden Euro eingespart werden müssen, sondern – das musste im Verlauf […]
- Reform der Gesetzlichen Krankenversicherung: Spitzenmedizin bei stabilen Beiträgen! 12. Juni 2026Und sonst? Die Migrationswende bleibt auf Kurs: Die Zahl der Asylerstanträge in Deutschland geht weiter zurück. Auf europäischer Ebene ist uns mit der Einigung über Abschiebezentren in Drittstaaten ein großer Durchbruch in der Rückführungspolitik gelungen. Mehr dazu in der Zahl der Woche. Abonnieren Sie unser Bundestagsbriefing und bleiben Sie informiert! Regierungserklärung im Bundestag! „Wir stehen […]
- Mehr Freiheit beim Heizen, verlässlicher Klimaschutz! 12. Juni 2026Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sagen Ja zum Klimaschutz. Wir sagen aber Nein zu Habecks Heizungsgesetz; denn es hat nur für Chaos, Unsicherheit und Bevormundung gesorgt. Damit machen wir jetzt Schluss. Der Habeck’sche Heizungshumbug hat endlich ein Ende, und das ist gut so, meine sehr […]
- Deutschland zukunftsfest machen! 12. Juni 2026Sehr geehrte Frau Präsidentin, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, meine sehr verehrten Damen und Herren, wir stehen in den nächsten Wochen und Monaten vor historischen Herausforderungen. Denn in den nächsten Monaten geht es um nicht weniger als die Kernmodernisierung unseres Landes. Strukturreformen in vielen Bereichen, in einer Größenordnung, wie wir sie da seit über 20 Jahren nicht […]