Berichte des CSU Fraktion im Landtag
- Mittelstandsempfang im Maximilianeum 26. Mai 2023Innovationstreiber, Ausbilder der Nation, Wachstumsmotor der bayerischen Wirtschaft – all das sind die bayerischen Mittelständler. Beim Mittelstandsempfang der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag mit über 160 Gästen haben dies Fraktionschef Thomas Kreuzer, Ministerpräsident Dr. Markus Söder und die wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Kerstin Schreyer mehr als deutlich herausgestellt und sich auf diesem Wege für diese Leistung […]
- Gespräch des AK Wirtschaft mit dem Verband "Die Familienunternehmer" 25. Mai 2023In dieser Woche waren Prinz Luitpold von Bayern, Landesvorsitzender des Verbandes "Die Familienunternehmer" und Dr. Eva Vesterling, Regionalvorsitzende München/Südbayern und Mitglied des Landes- und Bundesvorstands, im AK Wirtschaft zu Gast.
- Die „Gelbe Schleife“ gehört in den öffentlichen Raum – sie ist sichtbares Zeichen der Verbundenheit mit unseren Soldatinnen und Soldaten 24. Mai 2023Die Gelbe Schleife ist ein sichtbares Zeichen der Wertschätzung und Verbundenheit mit den Soldatinnen und Soldaten besonders in Auslandseinsätzen und ihren Angehörigen. "Ohne Sicherheit gibt es keine Freiheit. Die Soldatinnen und Soldaten sind Garanten für den Frieden, die Sicherheit und die Freiheit unseres Landes", sagt Johannes Hintersberger, der Vorsitzende des Arbeitskreises Wehrpolitik der CSU-Fraktion im […]
- Austausch zum Thema Organspende bei Kindern mit Prof. Haas 24. Mai 2023Organspende für Kinder und die intensivmedizinische Betreuung von Kindern waren die beiden großen Themen des Arbeitskreises Gesundheit und Pflege in dieser Woche. Hierzu war Prof. Dr. Nikolaus Haas, Direktor der Kinderkardiologie und Pädiatrischen Intensivmedizin an der LMU, Klinikum der Universität München, zu Gast.
Berichte der CSU Landesgruppe im Bundestag
- Ampel-Dirigismus in der Wirtschaftspolitik: Blankoscheck für Kartellamt verstößt gegen Grundüberzeugungen Ludwig Erhards 26. Mai 2023"Die Ampel setzt nicht nur in der Energiepolitik, sondern nun auch in der Wirtschaftspolitik auf staatlichen Dirigismus. Der Gesetzesvorschlag für eine Novelle des Wettbewerbsrechts ist ein Paradigmenwechsel: Er führt einen Blankoscheck für das Bundeskartellamt ein. Eigenmächtig und ohne Kontrollinstanz soll die Behörde künftig über mögliche Wettbewerbsstörungen und die Art und Weise der Bekämpfung entscheiden. Das […]
- Volker Ullrich: Völkermorde als Völkermorde benennen! 26. Mai 2023Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Nach dem Fall des Eisernen Vorhangs in Europa war die politische Stimmung von einer Erwartung nach Freiheit, Frieden und Demokratie gekennzeichnet. Und kaum ein Jahr nach den Ereignissen von 1989 ist in Jugoslawien ein furchtbarer Krieg mit grausamen ethnischen Säuberungen ausgebrochen. Dass dieser Krieg zu Beginn […]
- Erich Irlstorfer: Long Covid nicht ignorieren! 26. Mai 2023Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr verehrte Betroffene und Angehörige! Werte Kolleginnen und Kollegen aller Parteien! Ich kann Ihnen nur eins sagen: Das, was wir in den letzten Sitzungswochen erleben, hätte ich mir durchaus auch anders vorstellen können. Wir haben es ja im Ausschuss diskutiert, und ich habe natürlich auch viele Einzelgespräche geführt. Und viele sind […]
- Alexander Hoffmann: Die Kommunen sind am Ende! 26. Mai 2023Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bin der Auffassung, dass spätestens seit der zweiten Hälfte dieser Debatte die Damen und Herren aus der Ampel sich Fragen gefallen lassen müssen, und zwar nicht nur hier aus diesem Haus, sondern auch Fragen aus der Bevölkerung, von den Bürgerinnen […]