Aktuelles von der CSU

RSS Berichte des CSU Fraktion im Landtag

  • Diese Woche im Plenum - Plenarsitzung am 27. September 2022 26. September 2022
    Auf der Tagesordnung der 123. Plenarsitzung steht eine Aktuelle Stunde zum Thema "In der Krise gewinnen wir nur gemeinsam: Soziale Politik und Verantwortung für Bayern und Deutschland!", Lesungen zu Gesetzentwürfen sowie die Beratung von Anträgen und Dringlichkeitsanträgen. Den Sitzungsablauf finden Sie hier.
  • Krise meistern, stabil regieren - Grundsatzrede von Ministerpräsident Dr. Markus Söder in KLoster Banz 2022 22. September 2022
    In seiner kämpferischen Grundsatzrede hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder bei der Herbstklausurtagung der CSU-Landtagsfraktion im oberfränkischen Kloster Banz den Blick auf die aktuell drängenden Themen gelenkt. Angesichts der enorm gestiegenen Energiepreise forderte er von der Bundes-Ampel „vernünftige Rettungsschirme“. Bayern wolle zudem eigene Hilfspakete und einen Härtefall-Fonds auflegen – insbesondere, um mittelständischen Unternehmen, Vereinen und sozialen […]
  • Bayern zukunftsstark - Klausurtagung der CSU-Landtagsfraktion in Kloster Banz 13. September 2022
    Wie können wir angesichts der globalen Herausforderungen die Erfolgsgeschichte des Freistaats Bayern fortschreiben? Wie können wir unsere international anerkannte und wettbewerbsfähige Wirtschaft zukunftsfest machen und damit auch das industrielle Herz Europas bleiben? Wie lässt sich die Energiepreisexplosion in Deutschland stoppen und mit welchen Maßnahmen können wir dabei unseren Bürgerinnen und Bürgern unter die Arme greifen? […]
  • Arbeitskreis Wehrpolitik besucht Standort Lechfeld 18. August 2022
    Zusammen mit Brigadegeneral Thomas Hambach, Kommandeur des Landeskommandos Bayern, besuchte der Arbeitskreis Wehrpolitik der CSU-Fraktion den Bundeswehrstandort Lechfeld. Bei einem Standortbriefing und einer Rundfahrt durch die Liegenschaften bekamen Johannes Hintersberger, Vorsitzender des Arbeitskreises, und seine Kollegen Alex Dorow und Peter Tomaschko spannende Einblicke in die vielfältigen Aufgaben des Standortes.
  • Diagnose und Therapie von ME/CFS 5. August 2022
    Das Chronische Fatigue Syndrom besser erforschen - für Bernhard Seidenath, unseren gesundheitspolitischen Sprecher, ein echtes Herzensanliegen. Gemeinsam mit Gesundheitsminister Klaus Holetschek war er dazu heute zum Austausch am Uni-Klinikum Erlangen.

RSS Berichte der CSU Landesgruppe im Bundestag

  • Ampel plant neue Habeck-Steuer! 23. September 2022
    Er will den größten Gasimporteur Uniper verstaatlichen und trotzdem zum 1. Oktober die Gasumlage einführen – obwohl er selbst daran zweifelt, dass die Umlage überhaupt rechtmäßig ist. Warum die Gasumlage nichts anderes ist als eine neue Habeck-Steuer lesen Sie im Fail der Woche.   Und sonst?   Mit der russischen Teilmobilmachung will Putin seinen Angriffskrieg […]
  • EU-Pläne zum Pflanzenschutz: Landwirtschaft muss in Deutschland möglich bleiben 22. September 2022
    „Angesichts der weltweiten Nahrungsmittelkrise, die durch den Ukrainekrieg ausgelöst worden ist, ist es ein völlig falsches Signal aus Europa, den Pflanzenschutzmitteleinsatz drastisch einzuschränken. Ein Komplettverbot z.B. in FFH-Gebieten würde nicht nur vielen Landwirten die Existenzgrundlage nehmen, sondern auch die zu erwartenden Ernten massiv reduzieren.  Ich erwarte daher von unserer Bundesregierung, dass sie sich in den […]
  • Ampel muss engen Spielraum für Speicherung von IP-Adressen zur Verbrechensbekämpfung nutzen 20. September 2022
    "Wir respektieren das Urteil, hätten uns für die Opfer von sexuellem Missbrauch ein anderes Urteil erhofft. Die Grundrechte der Täter im digitalen Raum dürfen für uns nicht höher stehen als die Grundrechte von Schutzbefohlenen.  Allein in Deutschland wurden im Jahr 2021 17.498 Kinder als Opfer sexuellen Missbrauchs polizeilich erfasst. Die Dunkelziffer ist viel höher. Von […]
  • Ukraine braucht jetzt Marder- und Leopard-Panzer aus Deutschland 15. September 2022
    "Die Lieferung von Dingos und MARS-2 ist wichtig, aber längst überfällig. Es ist aber offensichtlich so, dass sich Bundeskanzler Scholz nur unter größtem politischen Druck bewegt. Es wirkt so, als hätte sich die Ukraine diese 50 gepanzerten Fahrzeuge erst durch eine mutige, erfolgreiche Offensive verdienen müssen. Das ist keine Führung von vorne, die überzeugt und […]
  • Bürgergeld sendet falsches Signal 15. September 2022
    „Die SPD versucht, ihr Trauma mit der Umbenennung der Hartz-Reformen im Bürgergeld zu überwinden!  Wir brauchen aber eine aktivierende Arbeitsmarktpolitik. Das Bürgergeld setzt die falschen Signale. Es ist unfair gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern, die von morgens bis abends durch ihre Arbeit unser Land am Laufen halten und am Ende fast das Gleiche auf dem […]

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