Berichte des CSU Fraktion im Landtag
- Fokus Prävention: "Gesund werden und gesund bleiben gehören für mich eng zusammen!" 1. Dezember 2023In der ersten regulären Sitzung des Arbeitskreises Gesundheit, Pflege und Prävention ist Staatsministerin a.D. Carolina Trautner zur stellvertretenden AK-Vorsitzenden gewählt worden.
- 4.000 Unterschriften für den Erhalt der medizinischen Versorgung in Oberviechtach 29. November 2023Knapp 4.000 Bürgerinnen und Bürger haben sich mit ihrer Unterschrift für den Erhalt der medizinischen Versorgung an der Klinik Oberviechtach ausgesprochen. Diese wurde nun an die CSU-Abgeordneten Bernhard Seidenath, Alexander Flierl und die weiteren Mitglieder des Arbeitskreises Gesundheit, Pflege und Prävention übergeben.
- Parlamentarischer Abend mit dem Landeskuratorium für tierische Veredelung 29. November 2023In dieser Woche fand ein Parlamentarischer Abend des Arbeitskreises für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus mit dem LKV (Landeskuratorium für tierischen Veredlung) statt.
- Null Toleranz für Intoleranz: Islam-Experte Ahmad Mansour im Austausch mit der CSU-Fraktion 24. November 2023Die Welt ist eine andere. Auch in Europa, auch in Deutschland. Der 7. Oktober 2023, der Tag des Überfalls der Hamas-Terroristen auf Israel, konfrontierte auch unsere Gesellschaft mit Herausforderungen, die bereits im Verborgenen schwelten – jetzt aber in aller Deutlichkeit zum Vorschein kommen. Pro-palästinensische Demonstrationen und offen zur Schau getragener Antisemitismus führen uns in diesen […]
Berichte der CSU Landesgruppe im Bundestag
- Stephan Mayer: “Nicht jedes Thema in Europa ist auch ein Thema für Europa” 4. Dezember 2023Sehr verehrte Frau Präsidentin! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Zu dem Richtlinienvorschlag der Europäischen Kommission vom 5. September dieses Jahres kann man nur sagen: „Nicht jedes Thema in Europa ist auch ein Thema für Europa“, und das sage ich, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, ausdrücklich als überzeugter Europäer, der ich der Auffassung bin, dass […]
- Thomas Silberhorn: Grüne Pickelhauben, Nein Danke! 4. Dezember 2023Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! 20 Jahre lang haben Europäische Union und Mercosur-Staaten über ein neues Freihandelsabkommen verhandelt. 2019 ist endlich eine Einigung erzielt worden.Das haben wir erreicht. Dieses Abkommen ist längst reif zur Ratifikation, meine Damen und Herren.Doch seit dem Regierungswechsel wird das Verfahren mit immer neuen, zusätzlichen Forderungen belastet. Gerade die Grünen haben […]
- Postgesetz mit viel Regulierung ohne echten Mehrwehrt 4. Dezember 2023"Der „Deutschlandpakt“ ist gebrochen, bevor er geschlossen wurde: Trotz gegenteiliger Versprechungen steigert die Ampel die Bürokratiebelastung weiter und weiter - jüngstes Beispiel ist der Referentenentwurf zum Postgesetz. Zwar ist es zeitgemäß und sachgerecht, dass der Gesetzesentwurf den Fokus auf mehr Zuverlässigkeit und weniger auf Schnelligkeit der Sendungen legt. Doch von verpflichtenden Meldungen zu Klimaemissionen und […]
- Glyphosat gemäß den EU-Vorgaben weiter zulassen 4. Dezember 2023„Wenn der Wirkstoff Glyphosat in der EU zugelassen bleibt, müssen wir ihn auch in Deutschland weiterhin erlauben. Dazu gibt es keine Alternative. Wir dürfen hierbei auch keine weitergehenden Einsatzbeschränkungen erlassen, da dies die deutschen Landwirtinnen und Landwirte einem großen Wettbewerbsnachteil innerhalb der EU aussetzen würde. Auch wir wollen den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln so weit wie […]
