Aktuelles von der CSU

RSS Berichte des CSU Fraktion im Landtag

  • Frische Impulse von Innovationsträgern der Kirche 27. Januar 2023
    Aktuell steht das Thema "Kirche" bei vielen in gedanklichem Zusammenhang mit Schlagzeilen über den Missbrauchsskandal und Kirchenaustritte. Dass die beiden großen Kirchen in Bayern auch viel Gutes für die Menschen leisten und als prägendes kulturelles Element zentraler Bestandteil der bayerischen Identität sind, kam bei einem abwechslungsreichen Workshop mit Vertreterinnen und Vertretern aus Kirche und Politik […]
  • Diese Woche im Plenum - Plenarsitzung am 25. Januar 2023 25. Januar 2023
    Auf der Tagesordnung der 133. Plenarsitzung stehen Lesungen zu Gesetzentwürfen und die Beratung von Anträgen und Dringlichkeitsanträgen. Den Sitzungsablauf finden Sie hier.
  • Austausch mit der Bayerischen Krankenhausgesellschaft 25. Januar 2023
    Über die auf Bundesebene anstehende Krankenhausreform hat sich der Arbeitskreis Gesundheit und Pflege mit der Bayerischen Krankenhausgesellschaft, Geschäftsführer Roland Engehausen und seiner Stellvertreterin Christina Leinhos, ausgetauscht.
  • Bayern ist spitze - Grundsatzrede des Ministerpräsidenten in Kloster Banz 18. Januar 2023
    Mit seiner Grundsatzrede hat der bayerische Ministerpräsident Dr. Markus Söder bei der Winterklausur der CSU-Landtagsfraktion im oberfränkischen Kloster Banz die Abgeordneten auf den Landtagswahlkampf eingestimmt.

RSS Berichte der CSU Landesgruppe im Bundestag

  • Ampel lässt Studierende weiter auf die 200 Euro warten! 27. Januar 2023
    „Es kann nicht sein, dass weiterhin unklar ist, wann die Studierenden sowie Fachschüler und Fachschülerinnen den 200-Euro-Zuschuss erhalten. Bundesbildungsministerin Stark-Watzinger hatte im vergangenen Jahr groß angekündigt, der Zuschuss wäre Anfang dieses Jahres auf den Konten der rund 3,5 Millionen jungen Menschen. Jetzt haben wir Ende Januar und es ist immer noch kein einziger Cent angekommen. […]
  • Schuldenrückzahlung und Durchsetzbarkeit des SWP statt immer neuer gemeinsamer Schulden 26. Januar 2023
    "Charles Michel hat in einer Weise, die eines EU-Ratspräsidenten unangemessen ist, einen neuen Vorstoß für gemeinsame Schulden der EU gestartet. Mittels eines Entwurfs für die Schlussfolgerungen des EU-Gipfels am 9. und 10. Februar möchte er laut Medienberichten die gemeinsame Verschuldung einer europäischen Fiskalunion besiegeln. Wir lehnen das ab.  Seit nunmehr fast drei Jahren ist der […]
  • Neubauförderung ein (Gey)witz - Ampel enttäuscht erneut 25. Januar 2023
    „Die Neubauförderung der Ampel-Regierung ist eine herbe Enttäuschung und die Bedingungen wirken wie ein PR-Gag: Zinsverbilligte und Eigenkapital ersetzende Kredite können Haushalte mit einem maximalen Haushaltseinkommen von 60.000 Euro (10.000 Euro pro Kind) erhalten, sofern sie eine Immobilie mit dem Effizienzhaus-Standard 40 bauen bzw. kaufen. In welcher Realität lebt die Ampel? Wer kann mit diesen […]
  • Wirtschaftsbericht um Indikatoren zur Bürokratieentlastung ergänzen - Wohlstand steht auf dem Spiel 25. Januar 2023
    "Im vergangenen Jahr hat Bundesminister Habeck den Jahreswirtschaftsbericht voll auf die Umsetzung der Öko-Marktwirtschaft getrimmt. Nur ein Jahr später zeigt schon das Inhaltsverzeichnis, was in Deutschland derzeit auf dem Spiel steht: unser Wohlstand. Ausgerechnet die wachstumskritischen Grünen müssen nun lernen, dass die Wohlstandsmessung und -mehrung kein Selbstzweck ist - sondern Voraussetzung für sämtliche gesellschaftliche Aufgaben […]

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